Rechtsprechung
| BPatG, 14.03.1995 - 24 W (pat) 174/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 02.04.2008 - 28 W (pat) 187/07 Dies ergibt sich zum einen bereits aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. etwa 28 W (pat) 206/95, aus dem Jahr 1996 - BIO-OPTIMAL; sowie 24 W (pat) 174/93, aus dem Jahr 1995 - NATUROLOGIE, beide veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
Dies bereits deshalb, weil die Feststellungen des Senats im vorliegenden Fall gerade ergeben haben, dass die sprachübliche Kombination der beiden beschreibenden Bestandteile "Bio" und "Bär" im Hinblick auf die verfahrensgegenständlichen Waren zur Produktbeschreibung geeignet war (vgl. nochmals 28 W (pat) 206/95 - BIO-OPTIMAL; 24 W (pat) 174/93 - NATUROLOGIE, 32 W (pat) 081/96 - EIS BÄREN; 32 W (pat) 049/97 - Schattenriss eines (Teddy)-Bären sowie 32 W (pat) 197/98 - SCHOKO-BÄRCHEN, a. a. O.).
- BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Sprachüblich gebildetes Synonym für die Eigenschaftsangabe "hautwirksam" ; …
Unterscheidungskräftig können daher auch neue Wortbildungen nur dann sein, wenn sie ein Mindestmaß an phantasievoller Eigenart auf weisen (BPatG Mitt 1973, 189, 190 "Videothek"; GRUR 1996, 131, 132 [BPatG 28.06.1995 - 26 W pat 38/94] "Fernettchen"; Senatsbeschluß vom 14. März 1995, 24 W (pat) 174/93 "NATUROLOGIE"), sich also insbesondere - aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise - nicht in Sachaussagen über die mit der betreffenden Bezeichnung versehene Ware erschöpfen.